21.03.2016
Recht


Wann beginnt unzulässige Fremdwerbung für den Zahnarzt?

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Seit Jahren lockert sich das Verständnis für das zahnärztliche Werberecht bei den Kammern und den Gerichten zunehmend. Gleichwohl hat sich durch zahlreiche Urteile eine Fülle von unterschiedlichen Entscheidungen heraus gebildet, die teilweise große Verwirrung bei den Zahnärzten stiftet. ... mehr


 
10.02.2016
Recht


Approbationsentzug - mehrere Jahre nach dem vorgeworfenen Verhalten noch möglich

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Der Approbationsentzug – für alle Zahnärzte eine der schwerwiegenden Konsequenzen, die ein Fehlverhalten haben kann. Berufsrechtlich stellt er die härteste Sanktion dar. Über die Voraussetzungen eines Approbationsentzugs und einzelne Urteile, hierzu berichteten wir bereits häufiger auf unserem Blog www.medizinrecht-blog.de. Nun hat das Oberverwaltungsgericht Lüneburg, das zu diesem Thema übrigens schon fast regelmäßig Entscheidungen trifft, erneut einen bemerkenswerten Beschluss erlassen. ... mehr


 
Quelle: © Andreas Hermsdorf/pixelio.de
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21.04.2015
Recht


Der Mindestlohn in der Praxis

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Am 01.01.2015 ist in Deutschland das Mindestlohngesetz (MiLoG) in Kraft getreten. Seitdem gilt – von einigen Ausnahmen abgesehen – ein flächendeckender Mindestlohn in Höhe von 8,50 Euro pro Stunde. Die Einführung des Mindestlohns bleibt dabei auch für viele Arbeitgeber und Arbeitnehmer im Gesundheitswesen nicht ohne Folgen. Für Praxisinhaber wirft die Neuregelung eine ganze Reihe an Fragen auf: Müssen bestehende Arbeitsverträge angepasst werden? Können zukünftig überhaupt noch Praktika für ... mehr


 
Quelle: © GG-Berlin/pixelio.de
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22.02.2015
Recht

Notwendige Erstmaßnahmen bei der Wirtschaftlichkeitsprüfung

Was tun, wenn der Prüfantrag kommt?

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„Nicht alles, was die moderne Zahnheilkunde zu leisten imstande ist, entspricht auch dem Wirtschaftlichkeitsgebot!“ Mit diesem Satz und den damit einhergehenden häufig leidvollen Erfahrungen werden in jüngster Zeit vor allem jüngere Zahnärzte konfrontiert, die im Rahmen ihrer Selbständigkeit erstmals mit den Organen der staatlicherseits angeordneten Wirtschaftlichkeitsprüfung ? namentlich der Prüfungsstelle ? konfrontiert werden. Folgender Beitrag soll Klarheit verschaffen! ... mehr


 
11.11.2014
Recht

Teil 1

Dauerthema: Die (zahn-)ärztliche Aufklärung des Patienten

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Aufklärungspflichten sind gesetzlich fixiert. § 630 e BGB regelt seit dem 26.2.2013 die Aufklärungspflichten aus dem Behandlungsvertrag. Die mit dem so genannten „Patientenrechtegesetz“ geschaffene Regelung lehnt sich dabei an die von der Rechtsprechung zuvor über Jahrzehnte entwickelten Grundsätze an. ... mehr


 
Quelle: © Antje Delater/pixelio.de
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11.02.2014
Recht


Informationssicherheit in der Zahnarztpraxis

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Abgesehen von berufsrechtlichen Vorgaben hat der Gesetzgeber mit § 203 Strafgesetzbuch (StGB) für bestimmte Berufsgruppen ein ausdrückliches Verbot in Bezug auf die Offenbarung von Privatgeheimnissen geschaffen. Der mit dieser Vorschrift festgelegte schweigepflichtige Personenkreis erfasst dabei bekanntermaßen auch die Zahnärzteschaft. Insoweit besteht grundsätzlich eine Verschwiegenheitspflicht hinsichtlich aller personenbezogener Daten und Tatsachen. Das fängt mit der Tatsache an, dass ein Patien ... mehr


 
Milan Michaledes bekam Recht: Das Werbeverbot von Vorher-Nachher-Bildern wurde gekippt.
Milan Michaledes bekam Recht: Das Werbeverbot von Vorher-Nachher-Bildern wurde gekippt. Milan Michaledes bekam Recht: Das Werbeverbot von Vorher-Nachher-Bildern wurde gekippt.
10.10.2013
Recht

Ärzte dürfen jetzt mit Vorher-Nachher-Bildern werben

Meilenstein in der Zahnmedizin

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Lange Zeit galt die Bebilderung des Behandlungserfolgs bei Patienten zu werblichen Zwecken als unlauterer Wettbewerb. Der Paragraf 11 Nr. 5 b des Heilmittelwerbegesetzes (HWG) verbot die vergleichende Darstellung außerhalb von Fachkreisen und sah darin eine besondere Gefahr der Patientenbeeinflussung. Nun kippte jedoch der Gesetzgeber das Werbeverbot und das Oberlandesgericht Celle gab der Zahnarztpraxis Michalides & Lang Recht. Diese war vom Landgericht Verden in erster Instanz noch dazu verurteilt word ... mehr


 
Quelle: © BirgitH/pixelio.de
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10.10.2013
Recht


Zur rechtlichen Zulässigkeit der Nutzung von vergleichendem Bildmaterial in der Zahnheilkunde

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Insbesondere im Rahmen der ästhetischen und kosmetischen Zahnheilkunde besteht unter Marketingaspekten ein erhöhtes Interesse daran, die Behandlungserfolge im Wege einer „Vorher-Nachher-Darstellung“ des Patienten zu präsentieren. In rechtlicher Hinsicht müssen dabei die folgenden Punkte beachtet werden: ... mehr


 
Quelle: © Thorben Wengert/pixelio.de
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09.09.2013
Recht


Anforderungen an den Nachweis der zahnärztlichen Aufklärung

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Der Zahnarzt trägt grundsätzlich die Beweislast dafür, dass eine ordnungsgemäße Aufklärung des Patienten über die Behandlung erfolgt ist und damit eine wirksame Einwilligung des Patienten in die Vornahme der Behandlung besteht (vgl. nur BGH, Urteil vom 07.04.1992 - VI ZR 216/91; OLG Karlsruhe, Urteil vom 27.06.2012 - 7 U 116/11). ... mehr


 
Quelle: © Thorben Wengert/pixelio.de
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13.05.2013
Recht

Mangelnde Aufklärung über Risiko der dauerhaften Nervschädigung bei Implantatbehandlung

Haftung des Zahnarztes

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Der Behandlungsvertrag verpfl ichtet den Arzt sowohl zur Untersuchung und Behandlung des Patienten, als auch zur Unterrichtung über dessen Leiden und den voraussichtlichen Verlauf bei behandelter und unbehandelter Form (BVerfG, Beschl. v. 18.11.2004 - 1 BvR 2315/04). ... mehr


exocad: Neue Videoserie „Masters of Digital Dentistry“

exocad startet mit „Masters of Digital Dentistry“ eine brandneue Videoserie. Im Mittelpunkt stehen die nahezu grenzenlosen Möglichkeiten der digitalen Zahnmedizin, die heutzutage Dentalexperten weltweit zur Verfügung stehen.